Title: Welche Aufgaben hat eine Gemeinde zu erfüllen?
Course: Wilkommen in Hintertupfingen > Section: Es gibt viel zu tun

Aufgaben der Gemeinde

In Deutschland haben die Gemeinden eine Vielzahl von Aufgaben zu erfüllen, die für eine funktionierende lokale Gemeinschaft und das Wohlergehen ihrer Bürger sorgen.

Diese Aufgaben lassen sich in drei Hauptkategorien einteilen: Pflichtaufgaben, Weisungsaufgaben und freiwillige Aufgaben.

1) Pflichtaufgaben

Pflichtaufgaben sind Aufgaben, die eine Gemeinde nach Bundes- oder Landesrecht zwingend zu erfüllen hat. Sie sind ihr durch Bund und Land per Gesetz vorgeschrieben.  Dabei hat die Gemeinde keinen eigenen Spielraum hinsichtlich des „Ob“, sondern nur beim „Wie“ der Aufgabenerfüllung. Das bedeutet, sie muss diese Aufgaben auf jeden Fall erfüllen, kann aber selbst entscheiden, auf welche Weise sie das tut.

Beispiele für Pflichtaufgaben sind die Aufrechterhaltung von Feuerwehren, die Einrichtung von Schulen und Kindertagesstätten, die Erhaltung örtlicher Verkehrseinrichtungen, oder die Abwasserbeseitigung

2) Weisungsaufgaben

Weisungsaufgaben sind jene Aufgaben, die von der Gemeinde im Auftrag des Staates durchgeführt werden. Die Gemeinde handelt hier als untere staatliche Verwaltungsbehörde und ist dabei an Weisungen der übergeordneten Behörden gebunden. Bei diesen Aufgaben hat die Gemeinde keinen eigenen Ermessensspielraum und muss diese Aufgaben wie vorgeschrieben erledigen.

Die wichtigsten Weisungsaufgaben sind zum Beispiel die Durchführung von Wahlen, das Meldewesen, das Standesamtswesen, die Bauaufsicht das Gewerbe- und das Gaststättenrecht.

3) Freiwillige Aufgaben

Neben den vorgeschriebenen Aufgaben haben Gemeinden auch die Möglichkeit, freiwillige Aufgaben zu übernehmen. Diese sind nicht gesetzlich vorgeschrieben, werden aber von der Gemeinde im Interesse ihrer Bürger wahrgenommen. Hier kann die Gemeinde eigenständig entscheiden, ob und wie sie diese Aufgaben ausführt.

Beispiele für freiwillige Aufgaben sind kulturelle Einrichtungen wie Theater und Museen, Freizeiteinrichtungen, wie Sportanlagen, Parks und Schwimmbäder, sowie die Wirtschaftsförderung, also Maßnahmen zur Unterstützung und Ansiedlung von Unternehmen, um die lokale Wirtschaft zu stärken.

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Aufgabe

Ordne die verschiedenen Aufgaben einer Gemeinde den unterschiedlichen Aufgabentypen zu.

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